Die Vorlage «Gesamtkonzeption zur Förderung des Schienengüterverkehrs in der Fläche», die der Bundesrat am 17. April 2013 in die Vernehmlassung geschickt hat, wird die Zukunft des Güterverkehrs auf der Schiene in der Schweiz gestalten. Die SBB stellt fest, dass die Vernehmlassungvorlage des Bundesrates weitgehend mit den Positionen der SBB für einen zukunftsgerichteten und leistungsfähigen Binnengüterverkehr auf der Schiene übereinstimmt. Deshalb unterstützt die SBB die Vorlage des Bundesrates.
Die Vorlage verfolgt zwei Prinzipen: Auf der einen Seite verlangt der Bund, dass Güterverkehrsangebote eigenwirtschaftlich sind. Auf der anderen Seite stellt er bedarfsgerechte Eisenbahninfrastrukturen in Verbindung mit regulatorischen Rahmenbedingungen bereit, welche dazu die Voraussetzungen schaffen. Diese Grundsätze entsprechen der bereits vollzogenen Liberalisierung des Güterverkehrs auf der Schiene. Sie bilden eine zielführende Grundlage für einen leistungsfähigen Güterverkehr in der Fläche, welcher die jeweiligen Stärke von Schiene und Strasse berücksichtigt.
Die SBB steht zu einem starken Schienengüterverkehr und unternimmt grosse Anstrengungen, um SBB Cargo aus unternehmerischer Kraft weiterzuentwickeln und damit einen kundenfreundlichen und bedarfsgerechten Eisenbahngüterverkehr anzubieten. Die SBB will mit einer starken SBB Cargo den Schienengüterverkehr in der Schweiz fördern, braucht dazu aber auch entsprechenden unternehmerischen Handlungsspielraum.
Die verkehrspolitischen Grundsätze und die Ziele, die der Bundesrat im Rahmen der Vorlage vorschlägt, sind aus Sicht der SBB geeignet, um zukünftig einen nachhaltigen und effizienten Güterverkehr zu ermöglichen. Aus Sicht der SBB sind die vom Bundesrat vorgeschlagenen Massnahmen geeignet, um die verkehrspolitischen Grundsätze und Ziele für den Schienengüterverkehr in der Fläche umzusetzen. Die SBB unterstützt daher die Vorschläge des Bundesrates.
Gute und stabile regulatorische Rahmenbedingungen und ein wettbewerbsfähiger Zugang zur Infrastruktur verknüpft mit der unternehmerischen Ausrichtung der Güterbahnen garantieren der Schweizer Wirtschaft ein langfristig marktfähiges Angebot im Schienengüterverkehr. Damit sich Güterverkehr für die Bahnen lohnt, braucht es Regelungen im Strassenverkehr wie das Nachtfahrverbot, das Kabotageverbot und Beschränkungen von Gewicht und Länge. Wichtig ist zudem die Sicherung der Trassenkapazitäten über die neuen Instrumente von Netznutzungskonzepten und –plänen. Die finanzielle Förderung soll sich auf Investitionen in Anlagen, Innovationen sowie zukunftsfähige Angebote ausrichten.
Die vollständige Stellungnahme der SBB ist zugänglich unter:
