SBB toleriert keine Verstösse gegen Compliance Richtlinien

In der Ausgabe des Tages-Anzeigers vom 30. August 2018 schreibt die Zeitung, dass die Finanzkontrolle wegen möglichem Subventionsbetrug gegen die SBB ermittle. Wie bei Whistleblowing-Vorwürfen üblich, wird jede Meldung abgeklärt und mögliche Vorwürfe seriös untersucht.

Diese Untersuchung der eidgenössischen Finanzkontrolle EFK läuft und das Resultat ist offen. Wie üblich im Schweizer Rechtssystem gilt die Unschuldsvermutung.  

Die SBB beteiligt sich nicht an Spekulationen und verfügt selbst über klar formulierte Compliance Richtlinien. Sie toleriert keine Verstösse. Zu den heute im Tages-Anzeiger publizierten Vorwürfe an die Adresse der SBB Transportpolizei:

  • Die «SBB Transportpolizei» ist in die SBB voll integriert und der Division Personenverkehr unterstellt. 

  • Die Whistleblowing-Aussage, wonach Leistungen zugunsten verschiedener Partner manipuliert worden sein sollen, ist ein Vorwurf der noch untersucht wird. Richtig ist, dass die EFK aufgrund eines Whistleblower-Hinweises den Kostensatz und den Wertefluss der SBB Transportpolizei seit März 2018 untersucht. Die SBB Transportpolizei schliesst mit ihren Leistungsbezügern Leistungsvereinbarungen (Service Level Agreements, SLA) ab, die unter anderem Menge und Preis regeln.

  • Über den Weggang von Jürg Monhart hat die SBB in einer Medienmitteilung informiert: https://company.sbb.ch/de/medien/medienstelle/medienmitteilungen/detail.html/2018/8/1708-1 – Ein Zusammenhang zwischen der Untersuchung des Whistleblower-Vorwurfs und dem Abgang des Kommandanten der SBB Transportpolizei besteht nicht.

  • Richtig ist, dass die Transportpolizei über vier Schutzhunde und drei Sprengstoffspürhunde verfügt. Tierärztliche Leistungen wurden durch die Veterinärin, gleichzeitig Schwester des ehemaligen Kommandanten, ordnungsgemäss in Rechnung gestellt und bezahlt (2016: CHF 8'700; 2017: CHF 1'367; 2018: CHF 920). 

  • Die SBB fördert das sportliche Engagement ihrer Mitarbeitenden und Spitzensport aktiv. Trainings oder Wettkämpfe werden wie üblich ausserhalb der Arbeitszeit ausgeführt. Sponsoring von Mannschaften unterstützt die SBB jedoch nicht. Im Kontext von Governance- und Compliance-Auflagen wurden aus diesem Grund zwei Mandate bei der SBB Transportpolizei bereits vor über einem Jahr beendet. 

An weiteren spekulativen Behauptungen beteiligt sich die SBB nicht und wartet die noch laufende Untersuchung der EFK ab.

Zum geltenden Verhaltenskodex der SBB